Fernsehen

Rundfunkbeitrag: Pläne um erneute Erhöhung | Jetzt geht es sogar um die Verfassung!

Nachdem mehrere Bundesländer die Erhöhung des Rundfunkbeitrags ablehnen wollen, mahnt BR-Intendantin die Gegner der Rundfunkgebühr ab!

Rundfunkbeitrag Beitragssverice
Die Erhöhung des Rundfunkbeitrags sorgt weiterhin für Ärger! Foto: IMAGO / Zoonar

Von Brandenburg über Sachsen-Anhalt bis hin zu Bayern: Die Liste der Bundesländer und ihrer Kultur & Medienvorsitzenden, die sich gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2025 um ca. 58 Cent monatlich stellen wollen, wurde zuletzt länger und länger. Seitdem durchgesickert ist, dass die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) eine leichte Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2025 für notwendig hält, wächst der bundesweite Widerstand gegen die Gebühr, mit der u. a. die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten finanziert werden.

Von letzteren war in der bisherigen Debatte noch recht wenig zu hören. Das ändert sich nun mit BR-Intendantin Katja Wildermuth, die nicht nur endlich Stellung bezieht, sondern an die Verfassungstreue der Bundesländer und ihrer Kultur-Vorsitzenden appelliert.

Auch spannend:

BR-Intendantin spricht Klartext im Streit um den Rundfunkbeitrag

Dabei erinnert Katja Wildermuth gegenüber BR24 in der erhitzten Rundfunkbeitrag-Debatte nur an den verfassungsrechtlich-geregelten Konsens zum Rundfunkbeitrag:  „Es wird gerade hierzulande viel geredet über Verfassungstreue mit Blick auf die Haushaltsplanungen. Und das gilt natürlich gleichermaßen für die verfassungsrechtlich garantierten Prozesse zur Festlegung des Rundfunkbeitrags. Ministerpräsidenten stehen nicht über der Verfassung, und sie sollten gerade in Zeiten von Demokratieskepsis Vorbild sein und nicht versuchen, diese verfassungsrechtlich garantierten Prozesse zu unterlaufen.“

Video Platzhalter
Video: Sat,1/Glutamat

Was Wildermuth damit anspricht, ist die rechtlich geregelte Abfolge für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags: Die wird nämlich von der KEF als unabhängige Kommission festgelegt. Die Landesparlamente sind eigentlich verpflichtet der Empfehlung zuzustimmen. Das Bundesverfassungsgericht hat beim Veto von Sachen-Anhalt vor einigen Jahren bereits festgelegt, dass die Länder der KEF-Empfehlung nur in absoluten Ausnahmefällen widersprechen können. Zwar wird der Rundfunkbeitrag als großes Politikum gerade genutzt, doch ein Umwerfen der voraussichtlich geplanten Erhöhung ist deshalb extrem unwahrscheinlich.

*Affiliate-Link

Verschiedene Sets von Pokemon karten, die aus einem Amazon-Karton springen. - Foto: TVM/PR
Pokémon
Ja, es gibt sie: Angebote auf Pokemon Karten am Prime Day – aber nur noch heute

Pokemon Karten erfreuen sich noch immer großer Beliebtheit. Das weiß auch Amazon und bietet einige Sets am Prime Day zu reduzierten Preisen an.

Conrad, Belly und Jeremiah stehen vor einem Haus. Belly lächelt, Jeremiah küsst ihre Wange und Conrad schaut seinen Bruder voller Wut an.  - Foto: Prime Video
Prime Video
„The Summer I Turned Pretty“: Endet die Hit-Serie doch nicht mit Staffel 3?

Die finale Staffel von „The Summer I Turned Pretty“ startet schon bald bei Prime Video – der Cast spricht über den Abschied, das große Finale und mögliche Spin-offs!

Taylor und Serrano stehen sich vor ihrem Boxkampf im Madison Square Garden gegenüber und blicken sich tief in die Augen. - Foto:  IMAGO / Inpho Photography
Sport
„Taylor vs. Serrano 3“ live auf Netflix: Wann startet der Kampf in Deutschland?

Am heutigen Freitag kämpfen die Profi-Boxerinnen Katie Taylor und Amanda Serrano zum dritten Mal gegeneinander. Fans auf der ganzen Welt warten gespannt auf das Mega-Event im Madison Square Garden.

Alba hält einen Champagner in ihrer rechten Hand und schaut zur Seite. Beátrice steht ihr gegenüber und schaut mit erschrockener Miene nach Vorne.  - Foto: Marie Genin / Netflix
Netflix
„Unter der schwarzen Sonne“: Ende erklärt – Wird es eine Staffel 2 geben?

Seit dem Release klettert „Unter der schwarzen Sonne“ Tag für Tag die Netflix Top Ten hinauf. Endet nun die Geschichte rund um Alba, Joséphine und Co. oder beginnt nur ein neues Kapitel?

Olga der spanischen Frauen-Nationalmannschaft dribbelt den Ball - Foto: IMAGO / Sportpix
Sport
Frauen-EM 2025: Spanien - Italien | Heute live im TV & Stream!

Auch im Sommer gibt’s Fußball satt! Heute Abend kämpfen Italien, Spanien, Portugal und Belgien bei der Frauen-EM 2025 um wichtige Punkte – live im TV und Stream.

Jin-woo steht von seiner Aura umhüllt vor einer Wand. Er schaut mit einem konzentrierten, wütenden Blick nach vorne - Foto: Solo Leveling Animation Partners
Anime
„Solo Leveling“ bekommt von Netflix eine Live-Action-Serie spendiert – ER spielt Jin-woo!

Gute Nachrichten für alle „Solo Leveling“-Fans! Nachdem der Manwha 2024 einen eigenen Anime erhalten hatte, folgt nun auch noch eine Live-Action-Adaption! Alle Infos findet ihr hier.