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Netflix: Abo-Preiserhöhung illegal? Dieses Gerichtsurteil könnte wegweisend sein!

Streaming-Anbieter wie Netflix dürfen ohne Zustimmung ihrer Kund:innen keine Preise erhöhen, hat das Kammergericht in Berlin nun geurteilt.

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Ein wegweisendes Urteil für Netflix und zukünftige Preiserhöhungen? Foto: Netflix / Montage: TV Movie Online

Als „ein starkes Signal“ bezeichnet der Bundesverband der Verbraucherzentrale das neueste Urteil des Kammergerichts in Berlin. Und tatsächlich könnte das Urteil für zukünftige Preiserhöhungen von Streaming-Anbietern wie Netflix und Musik-Streamern wie Spotify eine entscheidende Rolle spielen: Denn das Kameragericht Berlin hatte Preisanpassungsklauseln in den AGBs von Netflix und Spotify als unwirksam deklariert. Das Kammergericht hatte dazu Urteile bestätigt, gegen die Netfix u. a. in Berufung gegangen war.

Konkret wollte Netflix auch ohne Zustimmung der Kund:innen Preise der Netflix-Abos ändern können, „um gestiegenen Gesamtkosten Rechnung zu tragen.“ Doch das sei ungerechtfertigt, entschied das Kammergericht in Berlin. In Zukunft sollen Streaming-Anbieter bei Preiserhöhungen wieder die Zustimmung der Abonnent:innen einfordern. Eine Argumentation des Gerichts: Für Streaming-Anbieter sei es kein Problem, die fehlende Zustimmung für eine Preiserhöhung von ihren Kund:innen einzuholen. Möglicherweise wird das auch schon früher der Fall sein als gedacht: Denn laut einem US-Branchenmagazin plant Netflix schon bald eine weitere Preisanpassung, die aus einem bestimmten Grund auch zeitlich jetzt stattfinden soll.

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Schon vor einigen Wochen hatte das „Wall Street Journal“ berichtet, dass die nächste geplante Preiserhöhung beim Streaming-Anbieter vorerst für die USA und Kanada geplant sei. Der genaue Prozentsatz der Preiserhöhung in den USA bleibt derzeit unklar. Das interne Dokument deutet jedoch darauf hin, dass die USA und Kanada nicht die einzigen Märkte sein werden, die mit einer Anpassung der Preise konfrontiert werden könnten. Bisher hat Netflix offiziell keine Stellungnahme dazu abgegeben, einschließlich des Zeitpunkts, an dem der deutsche Markt betroffen sein könnte.

Die geplante Preiserhöhung sollte auch im Zusammenhang mit dem Ende der beiden großen Hollywood-Streiks stehen, die die Filmindustrie in den vergangenen Monaten fast zusammenbrechen haben lassen. Noch immer kämpfen die Studios und Streaming-Anbieter mit den Auswirkungen des Streiks. Netflix hat bspw. im Zuge dessen gleich fünf Serien dauerhaft abgesetzt:

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Immerhin: Seit November 2022 gibt es auch ein werbefinanziertes Abo-Modell, das quasi den Basis-Tarif um Werbung ergänzt und für 4,99 Euro/monatlich erhältlich ist. Für 7,99 Euro gibt es aktuell den Basis-Tarif, für 12,99 das Standard-Abo mit HD-Qualität und bis zu zwei Geräten gleichzeitig. Und last but not least das Premium-Abo für 17,99 Euro – mit bis zu vier Geräten gleichzeitig und Ultra-HD-Qualität. 

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Video: Netflix

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