Fernsehen

Klage wegen Beitragserhöhung: ARD und ZDF ziehen vor Verfassungsgericht

Es ist offiziell: ARD und ZDF klagen in Karlsruhe für einen höheren Rundfunkbeitrag.

ARD und ZDF ziehen vor Gericht
ARD und ZDF ziehen gemeinsam vor Gericht. Foto: IMAGO / Sven Simon

Ein neues Kapitel im Konflikt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags: ARD und ZDF haben sich mit einer Verfassungsbeschwerde an das Bundesverfassungsgericht gewandt. Ziel ist eine Anhebung des Beitrags auf 18,94 Euro monatlich, wie die Sender am Dienstag bestätigten. Dieser Schritt wurde notwendig, da die Bundesländer bislang keinen Beschluss für die von der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) empfohlene Erhöhung gefasst haben.

Die KEF hatte bereits im Februar 2024 eine Anpassung um 58 Cent vorgeschlagen, die ab dem 1. Januar 2025 gelten sollte. Ohne diese Anpassung sei die Finanzierung der derzeitigen Aufgaben der Sender gefährdet, so die Kommission. Doch auch bei der letzten Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober wurde keine Einigung erzielt.

ARD-Vorsitzender: „Finanzierung ist essenziell für die Rundfunkfreiheit“

Kai Gniffke, ARD-Vorsitzender und SWR-Intendant, betonte in einer Pressemitteilung die Wichtigkeit der Finanzierung für die journalistische Unabhängigkeit: „Die staatsferne Finanzierung ist essenziell für die Rundfunkfreiheit. Das Verfahren ist gesetzlich geregelt, und wir können keine Abstriche bei der Einhaltung von Recht und Gesetz hinnehmen.“ ZDF-Intendant Norbert Himmler fügte hinzu: „Die Unabhängigkeit unserer Berichterstattung ist untrennbar mit einer stabilen Finanzierung verbunden.“ Er verwies auf die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als „Garant verlässlicher Informationen“ in unsicheren Zeiten.

Ministerpräsidenten uneinig – Beitragserhöhung unwahrscheinlich

Während einige Ministerpräsidenten wie Markus Söder (Bayern) und Reiner Haseloff (Sachsen-Anhalt) klare Ablehnung signalisierten, fordern andere Länder mehr Reformwillen der Medienhäuser. Kritiker argumentieren, dass Rücklagen und Einsparungen Vorrang haben sollten. Befürworter hingegen betonen, dass Reformen Zeit benötigen und die gestiegenen Kosten durch Inflation gedeckt werden müssen.

Die Chancen, dass der Rundfunkbeitrag zum Jahreswechsel steigt, sind gering. Experten gehen davon aus, dass das Verfahren erst deutlich später abgeschlossen wird. Bereits 2021 hatte das Bundesverfassungsgericht in einem ähnlichen Fall zugunsten der Sender entschieden und die damalige Erhöhung nachträglich angeordnet.

Kritik an der Reformbereitschaft der Sender

Die Debatte um den Rundfunkbeitrag ist nicht nur finanzieller Natur. Der RBB-Skandal und verlorenes Vertrauen in die Öffentlich-Rechtlichen haben die Diskussion zusätzlich angeheizt. Kritiker sehen einen Mangel an Reformbereitschaft und fordern einen effizienteren Einsatz der vorhandenen Mittel.

Bis zu einer endgültigen Entscheidung des Gerichts bleibt unklar, wie es mit der Finanzierung weitergeht. Doch eines ist sicher: Die Diskussion um den Rundfunkbeitrag wird uns noch eine Weile begleiten.

 iPhone 16 Pro Max + AirPods Pro - Foto: TVM
Technik
Vergiss das iPhone 17 – dieses Apple-Traum-Angebot mit AirPods on top ist unschlagbar!

Auf der Suche nach dem ultimativen iPhone-Deal? Bei o2 bekommst du das neueste iPhone inklusive riesigem Datenvolumen – und als Bonus die AirPods Pro 2 kostenlos dazu! Entdecke jetzt das Angebot, das Technik und Sound auf ein neues Level hebt!

Jake und Vince laufen gemeinsam durch New York. - Foto: Netflix
Streaming-News
„Black Rabbit“: Das Ende der Netflix-Serie erklärt! Ist SPOILER wirklich tot?

Das Finale von „Black Rabbit“ auf Netflix ist so konsequent wie schockierend. So endet die Serie mit Jude Law und Jason Bateman.

Tina und Jochen Horst posieren für das Sommerhaus und stoßen mit Sekt an - Foto: RTL / Stefan Gregorowius
Das Sommerhaus der Stars
Jochen & Tina Horst: Darum sprechen sie im „Sommerhaus der Stars“ so viel Englisch

Mit ihrem ständigen Sprachwechsel sorgen Jochen und Tina Horst im „Sommerhaus der Stars“ für Aufsehen. Jetzt erklärt das Paar endlich, warum bei ihnen so oft Englisch auf dem Programm steht.

Guido Maria Kretschmer schaut erschrocken, sein Mund ist offen. - Foto: IMAGO / Future Image
Guido Maria Kretschmer
Guido Maria Kretschmer: Neuer Job für den „Shopping Queen“-Star

Jetzt gibt es was auf die Ohren! Denn Guido Maria Kretschmer hat einen neuen Job.

JImmy Kimmel sitzt im Anzug Backstage auf einem Stuhl. - Foto: TMDB
Top-News
Jimmy Kimmel: Die Absetzung erklärt – kann die Show noch gerettet werden?

„Jimmy Kimmel Live!“ wurde auf unbestimmte Zeit aus dem Programm genommen – und die Gründe dafür liegen sowohl in politischen Kontroversen als auch in Machtkämpfen innerhalb der US-Medienlandschaft.

Richard und Simone schauen Vanessa ernst an. - Foto: RTL / Julia Feldhagen
Alles was zählt
„Alles was zählt“-Urgestein Richard: Tragische Wende! Vanessa hat keine Hoffnung mehr

Bei „Alles was zählt“ wird der Albtraum zur Realität: Richards Serientod rückt immer näher.