Fernsehen

GEZ-Klage erfolgreich: Freistellung ist möglich

Die erfolgreiche Klage einer Hostel-Betreiberin aus Neu-Ulm sorgt für frischen Wind in der GEZ-Debatte. Freuen wird das Hotel-Besitzer.

Nun wird die GEZ wohl sogar erhöht
picture-alliance
 

Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich mit der Klage der Hostel-Betreiberin. Diese hatte sich dagegen gewehrt, dass in Hotels, Pension, Gästezimmern und Co. bisher neben dem Betriebsstättenbeitrag ein Drittel des Rundfunkbeitrags pro Zimmer gezahlt werden muss. Diese Praxis bezeichnete das Gericht als verfassungswidrig.

In Wohnungen und Betriebsstätten müssen aktuell GEZ-Gebühren abgegeben werden, egal ob man ein Empfangsgerät vorhält oder nicht. Dabei geht die Gesetzgebung von der nahezu lückenlosen Ausstattung mit Empfangsgeräten oder einem Internetanschluss aus.

 

GEZ: Befreiung für Gastzimmer potenziell möglich

Das Leipziger Gericht wies darauf hin, dass für Hotelzimmer derzeit anhand statistischer Daten nicht festzustellen sei, ob diese durchgängig mit Fernsehgeräten, Radios oder Internet ausgestattet seien. Dies ließe sich aber leicht herausfinden.

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes müsse es Betreibern von Gastzimmern, in denen sich keins der genannten Geräte befindet, möglich sein, sich von den zusätzlichen GEZ-Gebühren befreien zu lassen.

Die Klage wurde wieder an die Vorinstanz verwiesen, da im Fall der Neu-Ulmerin nicht geklärt ist, inwiefern das auf ihre Zimmer zutrifft. Sollte sie jetzt Recht bekommen, muss das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungsmäßigkeit dieser Entscheidung urteilen.

 


Tags:
Das könnte Sie auch interessieren
TV Movie empfiehlt
Weihnachtsaktion!
14 Monate Lesevergnügen verschenken - nur 12 Monate zahlen! Das Abo endet automatisch - keine Kündigung notwendig!
Die GEZ-Debatte ist wieder in vollem Gange. Foto: