Fernsehen

GEZ endgültig abgeschafft? Dieses Urteil wird wegweisend!

Ist der Rundfunkbeitrag der ARD und des ZDF überhaupt rechtmäßig? Darüber wird nun das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Am 18. Juli ist es so weit. Das Urteil wird wegweisend sein - die GEZ könnte abgeschafft werden.

Rundfunkgebühr GEZ
Wird die GEZ bald abgeschafft? BauerStock
 

GEZ endgültig abgeschafft? Dieses Urteil wird wegweisend!

Derzeit ist der Beitragsservice von ARD und ZDF eifrig dabei, die Daten all derer zu ermitteln, die sich in den vergangenen Jahren vor dem Bezahlen des Rundfunkbeitrags gedrückt haben.

An etwa 3,5 Millionen Einwohner soll nun ein Schreiben gehen, um den Status zu klären. Doch dieser Schritt könnte bald schon überflüssig sein.

Am Mittwoch, den 18. Juli 2018, wird das Bundesverfassungsgericht nämlich darüber urteilen, ob die GEZ, so wie sie ist, überhaupt rechtens ist oder vielleicht sogar bald abgeschafft wird.

Dazu müssen vor allem zwei Fragen geklärt werden: Handelt es sich bei dem Beitrag um eine Steuer statt einer Gebühr?  In diesem Falle hätten die Länder keine Gesetzgebungskompetenz. Und ist es rechtmäßig, den Beitrag von monatlich 17,50 Euro überhaupt pro Haushalt zu erheben? Bis 2013 richtete sich dieser noch nach Anzahl und Typ der Geräte. 

Rund 39 Millionen Haushalte waren Ende 2017 beim Beitragsservice gemeldet. In vergangenen Jahr nahm der Beitragsservice etwa acht Milliarden Euro ein. 



Tags:
Das könnte Sie auch interessieren
TV Movie empfiehlt
Weihnachtsaktion!
14 Monate Lesevergnügen verschenken - nur 12 Monate zahlen! Das Abo endet automatisch - keine Kündigung notwendig!