Fernsehen

Abschaffung der GEZ? Richter lässt Rundfunkgebühr prüfen!

Ist die GEZ bzw. der Rundfunkbeitrag überhaupt zulässig? Das lässt jetzt ein einzelner Richter vor dem Europäischen Gerichtshof prüfen.

Rundfunkgebühr GEZ
Ist die GEZ bzw. der Rundfunkbeitrag überhaupt zulässig?          BauerStock

Ein einzelner Richter könnte eine kleine Revolution für deutsche Fernsehzuschauer einleiten: Ein Jurist zog nun völlig überraschend mit einem Fragekatalog vor den Europäischen Gerichtshof, um prüfen zu lassen, ob der Rundfunkbeitrag überhaupt mit europäischen Recht konform ist. 

 

Laut Richter: Deshalb ist der Rundfunkbeitrag unzulässig

Wie „epochtimes“ berichtet, soll der Rundfunkbeitrag laut Richter Dr. Matthias Sprißler vor allem gegen das Gleichheitsrecht, das Diskriminierungsverbot und die Imformations- und Niederlassungsfreiheit der EU verstoßen.  Zudem kritisiert Richter Dr. Matthias Sprißler vom Landgericht Tübingen die wirtschaftlichen Tätigkeiten der Rundfunkanstalten, die mit dem Rundfunkbeitrag gegen die Privatsender konkurrieren.

Auch die Frage, warum alle Erwachsenen für den Rundfunkbeitrag zahlen müssen, auch wenn sie gar kein Empfangsgerät im Haushalt besitzen, ist einer der zentralen Streitpunkte in Sprißlers Fragenkatalog. In Deutschland verweigern mittlerweile 4,6 Millionen Bundesbürger die Zahlung des Rundfunkbeitrags – und handeln sich damit immer häufiger Zwangsvollstreckungsbescheide ein!

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