Allgemeine Geschäftsbedingungen für PUR
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des kostenpflichten PUR-Abos
Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung des kostenpflichtigen PUR-Abonnements („PUR-Abo“) der Website www.tvmovie.de („Plattform“ oder „Portal“) sowie unsere „TV Movie - TV Programm“ und „TV Movie HD - TV Programm“ Native Apps für Android und iOS (im Folgenden „App“, „Apps“), welche von der Bauer Xcel Media Deutschland KG, Burchardstraße 11, 20095 Hamburg, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hamburg unter HRA 107 180, vertreten durch den Geschäftsführer Jan Rudolph, Chief Content Officer Digital, USt.-Identifikations-Nr.: DE256739200 (Im Folgenden „Xcel“, „wir“, „uns“) angeboten werden.
- 1. Vertragsgegenstand
- 2. Allgemeines
- 3. Vertragsschluss und Registrierung für ein Kundenkonto für das Portal
- 4. Vertragsschluss bei Inanspruchnahme entgeltlicher Leistungen
- 5. Leistungen der Xcel
- 6. Verfügbarkeit
- 7. Leistungen des Kunden, Vertragsschluss, Vertragsbestätigung
- 8. Missbräuchliche Nutzung
- 9. Preise und Zahlungsbedingungen für Abonnements
- 10. Kündigung und sonstige Beendigung des Abonnements
- 11. Gewährleistung und Haftung
- 12. Freistellung
- 13. Nutzungsrechte
- 14. Datenschutz
- 15. Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß § 36 VSBG
- 16. Änderung der AGB
- 17. Widerrufsrecht für Verbraucher
- 18. Schlussbestimmungen
1. Vertragsgegenstand
1.1 Auf dem Portal, welches Xcel unter www.tvmovie.de betreibt, sowie in den dazugehörigen Apps können Kunden das kostenpflichtige PUR-Abo abschließen, um die redaktionellen Inhalte nahezu werbefrei nutzen zu können (in einigen Formaten, wie bspw. Podcasts, kann Werbung wegen technischer Gründe nicht komplett ausgeblendet werden).
2. Allgemeines
2.1 Diese AGB gelten für Verbraucher. Verbraucher ist nach der gesetzlichen Definition jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2.2 Kunden können diese AGB jederzeit unter www.tvmovie.de/agb-pur in der jeweils gültigen Version einsehen und herunterladen.
3. Vertragsschluss und Registrierung für ein Kundenkonto für das Portal
3.1 Kunden können sich online für ein Kundenkonto auf www.tvmovie.de registrieren. Mit Abschluss der Registrierung kommt ein Vertrag über die Nutzung des Portals zwischen Xcel und dem Kunden nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen zustande. Nach erfolgreicher Registrierung haben Kunden die Möglichkeit, ein kostenpflichtiges PUR Abo abzuschließen, womit der Kunde ein separates (kostenpflichtiges) Vertragsverhältnis nach Maßgabe dieser AGB eingeht (siehe zum Vertragsschluss Ziffer 4).
3.2 Xcel behält sich vor, einen Vertragsabschluss mit einem Kunden mit oder ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Der Nutzungsvertrag und die aus ihm resultierenden Rechte und Pflichten sind für die Kunden rechtsgeschäftlich nicht übertragbar.
3.3 Im Rahmen der Registrierung werden Kunden dazu aufgefordert, persönliche Daten anzugeben. Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und (soweit die Informationen als notwendig und nicht optional gekennzeichnet sind) vollständige Angaben zu machen. Mehrfachanmeldungen, Anmeldungen unter falschen Namen bzw. mit falschen Daten sowie in betrügerischer Absicht sind unzulässig und ziehen zivilrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen nach sich.
3.4 Registrierungsberechtigt sind nur Kunden, die zum Zeitpunkt der Registrierung das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sind. Mit Anerkennung dieser AGB im Rahmen der Registrierung erklären Sie, dass Sie volljährig und voll geschäftsfähig sind.
3.5 Kunden können nach Einloggen auf dem Portal unter „Mein Kundenkonto“ sämtliche von ihnen bei oder nach der Anmeldung angegebenen Daten einsehen, Änderungen vornehmen und Informationen über ihr PUR Abonnement einsehen.
3.6 Kunden sind verpflichtet, sämtliche von ihnen angegebenen Daten unter „Mein Kundenkonto“ auf aktuellem Stand zu halten und bei Bedarf unverzüglich zu ändern. Dies gilt insbesondere für die angegebene E-Mail-Adresse, über die Kunden rechtsgeschäftliche Erklärungen von Xcel erhalten können (z. B. Bestätigungs-E-Mails oder Hinweise auf Änderungen dieser AGB).
3.7 Kunden verpflichten sich, ihre Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten und Xcel unverzüglich schriftlich oder per E-Mail darüber in Kenntnis zu setzen, wenn Dritten die Nutzungsdaten und/oder Passwörter des Kunden bekannt geworden sind. Kunden sind verantwortlich für alle Handlungen, die Dritte unter Nutzung ihrer Zugangsdaten und/oder Passwörter (i) mit Zustimmung oder Duldung des Kunden vornehmen oder (ii) ohne Zustimmung oder Duldung des Kunden vornehmen, sofern die Kunden dies zu vertreten haben.
3.8 Das Kundenkonto und diese AGB sind nicht übertragbar oder vererbbar.
4. Vertragsschluss bei Inanspruchnahme entgeltlicher Leistungen
4.1 Der Abonnementvertrag bezüglich der Nutzung des kostenpflichtigen Angebots unter www.tvmovie.de oder in den Apps kommt durch die Annahme des vom Kunden unterbreiteten Angebots zum Vertragsschluss durch Xcel zustande.
4.2 Der Kunde gibt sein auf den Vertragsschluss gerichtetes Angebot an Xcel dadurch ab, dass er das jeweilige Abonnement auf dem Portal oder in der App auswählt. Im Portal gibt er hierfür zunächst seine Anmeldedaten und Zahlungsinformationen ein und betätigt hiernach den Button mit der Beschriftung „Kostenpflichtig abonnieren“. In der Android-App erfolgt der Abschluss des Abonnementvertrags über das persönliche Nutzerkonto des Kunden bei Google über die Betätigung des Buttons mit der Beschriftung „Tippen & Kaufen“ über die Nutzeroberfläche im Google Play Store und nicht in der App. In der iOS-App erfolgt der Abschluss des Abonnementvertrags über das persönliche Nutzerkonto des Kunden bei Apple abhängig von der Authentifizierungsmethode des Nutzers via Face ID („Doppelklicken zum Bezahlen“), Touch ID („Mit Touch ID kaufen“) oder Passcode-Eingabe („Kaufen“ oder „Abonnieren“) über die Nutzeroberfläche im App Store und nicht in der App.
4.3 Für das PUR-Abonnement für das Portal nimmt Xcel das Angebot des Kunden an durch Bestätigung des Vertragsschlusses per E-Mail und anschließender Freischaltung des Kundenzugangs zur kostenpflichtigen Version des Portals. Die Bestätigungsmail enthält die Daten der Bestellung sowie diese AGB und lässt sich einschließlich der AGB ausdrucken bzw. mit dem verwendeten E-Mail-Programm abspeichern.
Für das PUR-Angebot für die App nimmt Xcel das Angebot des Kunden an durch Bestätigung des Vertragsschlusses über die Handelsplattform (Apple App Store oder Google Play Store) und anschließender Freischaltung der kostenpflichtigen Version der App. Der Kunde kann die Daten seiner Bestellung in der Handelsplattform einsehen.
4.4 Der Vertragstext wird bei uns gespeichert, ist aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Kunden abrufbar. Die AGB finden sich in der jeweils gültigen Fassung auf unserer Website sowie in den Apps.
5. Leistungen der Xcel
5.1 Die Bauer Xcel Media Deutschland KG bietet als Betreiberin und Verantwortliche dem Kunden die Nutzung einer kostenpflichtigen Version des Portals und der Apps an. Diese kostenpflichtige Version ist nahezu frei von Werbung und Werbetracking. In manchen Formaten, wie bspw. Podcasts, kann Werbung aufgrund technischer Gründe nicht komplett ausgeblendet werden.
5.2 Xcel behält sich vor, die Nutzung der Plattform oder der App sowie das Angebot des PUR-Abos aus sachlichen Gründen inhaltlich, hinsichtlich Aufbaus und Umfang in zumutbarem Umfang zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken. Wesentliche Einschränkungen oder eine Einstellung des PUR-Angebots erfolgen nur aus triftigem Grund und unter Einräumung eines Sonderkündigungsrechts; hierüber informieren wir Dich rechtzeitig in Textform. Soweit eine Änderung der Plattform, der App oder des Angebots eine Änderung dieser AGB erfordert, findet Ziffer 16 Anwendung.
5.3 Wir weisen darauf hin, dass die Daten für die Nutzung der Plattform oder der App über Telekommunikationsinfrastruktur und das Internet übertragen werden, die zuweilen technischen Störungen unterworfen sind. Der Zugang und die Verbindung zum Internet sind nicht Gegenstand dieser AGB und es können dafür separate Kosten von Ihrem Internet-Provider erhoben werden.
6. Verfügbarkeit
6.1 Xcel wird sich bemühen, die Plattform und die App in einer für die Nutzung geeigneten Weise und unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus übernimmt Xcel hinsichtlich der Nutzung der Plattform und der App für kostenfreie Angebote keine Pflichten im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Geeignetheit oder Funktionsfähigkeit der Plattform. Diesbezüglich ist Xcel zur Gewährleistung bestimmter Funktionalitäten der Plattform oder der App oder sonstiger Anforderungen, insbesondere im Hinblick auf die Verfügbarkeit der Plattform und der App, nicht verpflichtet.
6.2 Wir sind, unbeschadet der Regelung in Ziffer 5.2, zur teilweisen oder gänzlichen Einstellung der Verfügbarkeit der Plattform oder der App insbesondere dann berechtigt, wenn die Plattform oder die App aus technischen und/oder operativen Gründen der Wartung bedarf oder wenn Mängel der Plattform oder der App beseitigt werden müssen.
6.3 Xcel ist berechtigt, seine verbundenen Unternehmen und jegliche anderen Unterauftragnehmer bei der Erbringung von Leistungen aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen Xcel und Kunden und diesen AGB einzusetzen.
7. Leistungen des Kunden, Vertragsschluss, Vertragsbestätigung
7.1 Der Kunde, der die entgeltliche Version des Portals in Anspruch nehmen möchte, muss ein Kundenkonto einrichten und ein kostenpflichtiges Abonnement buchen, wobei der Kunde das Abonnement direkt nach Angabe seiner Zahlungsdaten zahlt.
Der Kunde, der die entgeltliche Version der App in Anspruch nehmen möchte, muss ein kostenpflichtiges Abonnement über die jeweilige Handelsplattform buchen, wobei der Kunde das Abonnement direkt nach Angabe seiner Zahlungsdaten zahlt.
7.2 Laufzeiten und Preise des gewählten Abonnements werden im Bestellprozess vor Vertragsschluss angezeigt.
7.3 Das vom Kunden gebuchte und unmittelbar gezahlte Abonnement mit der Laufzeit von einem Monat verlängert sich nach Ende der Laufzeit jeweils wieder um den gleichen Zeitraum, sofern es nicht fristgerecht gekündigt wird.
8. Missbräuchliche Nutzung
8.1 Kunden sind verpflichtet, (i) jedwedes Verhalten zu vermeiden, das zu Gefährdungen der Sicherheit und Stabilität der Plattform oder der App führen kann, (ii) nicht unbefugt Informationen oder Daten abzurufen, (iii) in die Software der Plattform oder der App einzugreifen, (iv) in Datennetze von Xcel einzudringen und (v) keine Viren, Trojaner oder sonstigen Schadprogramme zu übermitteln.
8.2 Xcel ist, unbeschadet sonstiger Rechte aus diesen AGB (insbesondere zur Kündigung), ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Nutzungsmöglichkeit und das Kundenkonto der Kunden ganz oder teilweise vorübergehend zu sperren, sofern konkrete Anhaltspunkte den Schluss nahelegen, dass
ein Kunde gegen diese AGB oder anwendbare Gesetze verstößt; und/oder
eine solche Sperrung aufgrund rechtlicher Vorgaben erforderlich ist.
Nach einem solchen Fall darf sich der Kunden ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung der Xcel nicht erneut registrieren oder ein Abonnement abschließen.
9. Preise und Zahlungsbedingungen für Abonnements
9.1 Die Preise für das PUR-Abo finden Sie auf unserer Plattform sowie auf den Handelsplattformen für die App. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern geschuldet. Soweit nicht anders angegeben, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um monatliche Beiträge.
9.2 Der Preis für das vom Kunden gebuchte Abo wird stets für die gesamte Laufzeit im Voraus sofort zur Zahlung fällig. Verlängert sich die Laufzeit (Ziff. 7.3), so wird wiederum der Preis für den gesamten Zeitraum, um den sich die Laufzeit verlängert hat, im Voraus zur Zahlung fällig. Stichtag für die Abbuchung ist der Tag des Monats, der dem Tag der Anmeldung zum kostenpflichtigen Abonnement entspricht. Bucht der Kunde beispielsweise am 18. Januar ein Monatsabo mit automatischer Verlängerung, so zahlt er am 18. Januar den Preis für den ersten Monat, am 18. Februar den Preis für den zweiten Monat und so weiter.
9.3 Xcel bietet verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an, ohne dass für Kunden ein Anspruch auf Inanspruchnahme einer bestimmten Zahlungsart existiert.
Für das Abonnement der Plattform erfolgt die Zahlung über unseren Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd. („Stripe“) via Kreditkarte (Visa und Mastercard) Details hinsichtlich der Zahlung an Stripe sind der jeweiligen Zahlungsbestätigung und/oder Rechnung zu entnehmen. Die Stripe AGB finden Sie hier: https://stripe.com/de/legal/checkout.
Für die iOS-App erfolgt die Zahlung über den App Store und die dort durch Apple bereitgestellten Zahlungsoptionen. Details hinsichtlich der Zahlung an Apple sind der jeweiligen Zahlungsbestätigung und/oder Rechnung zu entnehmen. Die Bedingungen der Apple Mediendienste finden Sie hier: https://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/de/terms.html. Für die Android-App erfolgt die Zahlung über den Google Play Store und die dort durch Google bereitgestellten Zahlungsoptionen. Details hinsichtlich der Zahlung an Google sind der jeweiligen Zahlungsbestätigung und/oder Rechnung zu entnehmen. Die Google Play-Nutzungsbedingungen finden Sie hier: https://play.google.com/intl/ALL_de/about/play-terms/; die Erstattungsrichtlinien finden Sie hier: https://support.google.com/googleplay/answer/15576634. Derartige Zahlungen haben Erfüllungswirkung gegenüber Xcel.
9.4 Sollten Sie den Vertrag für das Abonnement der Plattform wirksam widerrufen, ermöglichen wir Ihnen die Rückzahlung über das jeweils gewählte Zahlungsmittel. Sie erhalten eine Rückerstattungsbestätigung per E-Mail und der entsprechende Betrag wird Ihnen sodann innerhalb weniger Bankarbeitstage gutgeschrieben.
Der Widerruf für das Abonnement der Apps und damit einhergehende Rückerstattungen erfolgen ausschließlich über die jeweilige Handelsplattform von Apple und Google. Xcel hat keinen Einfluss auf die Entscheidung des Handelsplattforminhabers.
10. Kündigung und sonstige Beendigung des Abonnements
10.1 Das Abonnement kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Tag (24 Stunden) zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden, andernfalls verlängert es sich automatisch nach Ziff. 7.3.
10.2 Der Kunde kann die Kündigung des Portal-Abonnements durch Bestätigen des hierfür vorgesehenen Buttons in seinem Kundenkonto auf dem Portal erklären, wenn er angemeldet ist. Im Übrigen kann das Portal-Abonnement per E-Mail an info@bauerxcel.de oder schriftlich (Kontaktdaten siehe oben vorangestellt) gekündigt werden. In jedem Fall muss mindestens die zum Account gehörige E-Mail-Adresse in der Kündigung angegeben werden. Die Kündigung eines App-Abonnements erfolgt über die jeweilige Handelsplattform (Apple App Store oder Google Play Store).
10.3 Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt beiden Parteien in jedem Fall vorbehalten. Ein wichtiger Grund, der Xcel zur außerordentlichen Kündigung berechtigt, liegt insbesondere in der unbefugten Weitergabe seiner Zugangsdaten durch den Kunden (8.2).
11. Gewährleistung und Haftung
11.1 Wir übernehmen keine Gewährleistung für die vollständige Verfügbarkeit der Angebote auf dem Portal und den Apps. Einschränkungen der Verfügbarkeit der Website können sich beispielsweise durch technisch bedingte Ausfälle oder durch sonstige Ereignisse, die vor allem unter die höhere Gewalt zu fassen sind, ergeben. Unter höhere Gewalt werden Ereignisse definiert, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise nicht hätten erwartet werden können und die außerhalb der normalen wirtschaftlichen und rechtlichen Umstände im Zusammenhang mit dem Gegenstand dieses Vertrags steht (z.B. Krieg, politische oder soziale Unruhen, Naturkatastrophen, Epidemien, Pandemien, längerfristiger Zusammenbruch des öffentlichen Transports). Außerdem kommt der Eingriff Dritter durch Umgehung von Sicherheitsvorkehrungen, Missbrauch oder Manipulation in Betracht, welcher trotz vielfältig vorgenommener Sicherheitsmaßnahmen nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann.
11.2 Eine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität übernehmen wir außerdem nicht. Von uns, unseren Redakteuren oder sonstigen Personen, welche Inhalte auf unserer Plattform und in unseren Apps publizieren, erteilte Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich, sofern nicht explizit abweichend gekennzeichnet. Die Nutzung der Inhalte auf unserer Plattform und in unseren Apps geschieht grundsätzlich auf eigenes Risiko.
11.3 Wir übernehmen entsprechend grundsätzlich keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung der Angebote auf dem Portal oder den Apps entstehen, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln sowie im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in letzterem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch für Vertreter, Erfüllungsgehilfen und leitende Angestellte der Xcel.
11.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Arglist, Fehlen einer zu-gesicherten Eigenschaft oder einer Garantieübernahme bleibt von vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
11.5 Für fremde Inhalte, die über unsere Angebote auf dem Portal oder in den Apps erreichbar sind – insbesondere über Hyperlinks – haften wir nicht, sofern gesetzlich zulässig. Eine Prüfung von Websites Dritter findet nicht statt. Ebenso können wir, sofern nicht anders gekennzeichnet, nicht für Kommentare oder sonstige Inhalte von Nutzern, die solche auf unserer Website publizieren, einstehen. Anders ist dies insbesondere dann, wenn wir uns diese Inhalte zu eigen machen.
11.6 Wir distanzieren uns von rechtswidrigen Inhalten jeglicher Art. Sollten wir von solchen auf dem Portal oder in den Apps erfahren, entfernen wir diese unverzüglich und werden ggf. rechtliche – insbesondere strafrechtliche – Schritte einleiten.
11.7 Soweit Xcel die Nutzung der Plattform oder Apps unentgeltlich zur Verfügung stellt, wird jegliche Gewährleistung oder verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bei Vertragsschluss bereits bestanden, im Zusammenhang mit dem Betrieb der Plattform und der Apps ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
12. Freistellung
12.1 Kunden stellen Xcel von sämtlichen Ansprüchen, Schäden und Kosten (einschließlich Prozess- und Rechtsberatungskosten sowie Kosten für Gutachter) frei, die aus oder im Zusammenhang mit einem von dem Kunden zu vertretendem Verstoß gegen diese AGB geltend gemacht werden bzw. entstehen.
13. Nutzungsrechte
13.1 Die Kunden erhalten für die Dauer des Vertragsverhältnisses das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, das Portal oder die Apps und die dort enthaltenen Angebote ausschließlich zum Zwecke ihrer ordnungsgemäßen Benutzung nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen. Die Kunden dürfen das Portal und/oder die Apps nicht verändern, anpassen, übersetzen oder in irgendeiner Weise bearbeiten oder mit einer anderen Software verbinden.
13.2 Die Kunden erkennen an, dass sämtliche Marken- und anderen Kennzeichenrechte, sonstige Rechte des geistigen Eigentums und Urheberrechte an der Plattform sowie den Angeboten und Informationen, die Xcel auf der Plattform oder in den Apps bereitstellt, vollumfänglich Xcel, deren Unterauftragnehmern und Lizenzgebern zustehen. Die Kunden sichern zu, bei der Nutzung der Plattform oder der Apps und der Inanspruchnahme sonstiger ihnen in diesem Zusammenhang bereitgestellter Leistungen sämtliches anwendbares Recht, einschließlich insbesondere des Marken-, Urheber und Datenschutzrechts einzuhalten. Insbesondere ist es nicht gestattet, Inhalte ohne Zustimmung von Xcel, ob in Gänze oder in Teilen, bearbeitet oder unbearbeitet, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, zu senden oder auf andere Art über den Rahmen der vertragsgemäßen privaten Nutzung hinaus zu nutzen.
14. Datenschutz
14.1 Xcel erhebt, verarbeitet und nutzt Ihre personenbezogenen Daten wie in unserer Datenschutzerklärung www.tvmovie.de/datenschutz-pur beschrieben.
15. Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß § 36 VSBG
15.1 Wir sind nicht dazu verpflichtet und nicht dazu bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
16. Änderung der AGB
16.1 Diese AGB können bei Vorliegen eines sachlichen Grundes (z. B. Änderung der Rechtslage, höchstrichterliche Rechtsprechung, technische oder organisatorische Anpassungen) geändert werden, soweit die Änderung den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht zu seinem Nachteil berührt. Die geänderten AGB werden dem Nutzer in geeigneter Weise angezeigt oder per E-Mail übermittelt. Sie gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform, also zumindest einer E-Mail. Der Nutzer wird in der Mitteilung auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen seiner Untätigkeit gesondert hingewiesen.
16.2 Widerspricht der Nutzer, hat sowohl Xcel als auch der Nutzer das Recht, das betreffende Abonnement durch Kündigung mit sofortiger Wirkung zu beenden. Die Möglichkeit der Änderung der AGB nach Ziffer 16.1 besteht überdies weder für Änderungen, den Inhalt und Umfang der für den jeweiligen Nutzer bestehenden Kernnutzungsmöglichkeiten der Angebote zum Nachteil des Kunden einschränken, noch für die Einführung von neuen, bisher nicht in diesen AGB angelegten Verpflichtungen des Kunden.
16.3 Im Übrigen bedürfen Änderungen und Ergänzungen dieser AGB der Textform. Dies gilt auch für die Änderung der Formklausel selbst.
17. Widerrufsrecht für Verbraucher
17.1 Die nachfolgenden Bestimmungen zum Widerrufsrecht gelten allein für Verträge mit einem Verbraucher (in Deutschland sind dies nach der gesetzlichen Regelung des §13 BGB natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht überwiegend einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann).
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Bauer Xcel Media Deutschland KG, Burchardstraße 11, 20095 Hamburg, Deutschland, Telefon: +49 40 4223 6868, E-Mail: info@bauerxcel.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
17.2 Über das Muster-Widerrufsformular informiert Xcel wie folgt:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Bauer Xcel Media Deutschland KG, Burchardstraße 11, 20095 Hamburg, Deutschland, Telefon: +49 40 4223 6868, E-Mail: info@bauerxcel.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
17.3 Zusätzliche Information zum Widerruf
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch elektronisch ausüben, indem Sie die im „Mein Abo“-Bereich unserer Plattform bereitgestellte Widerrufsfunktion verwenden. Die Nutzung dieser elektronischen Widerrufsfunktion ist freiwillig.
Sofern Sie Ihr Abonnement über eine Handelsplattform eines Drittanbieters (z.B. Apple App Store oder Google Play Store) abgeschlossen haben, können dort zusätzlich Funktionen zur Verwaltung Ihres Abonnements, einschließlich des Widerrufs, bereitgestellt werden. Entsprechende Hinweise finden Sie in den App-Einstellungen unter dem Menüpunkt „PUR Abo werbefrei“.
18. Schlussbestimmungen
18.1 Die Kunden können gegen Ansprüche von Xcel nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Den Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis zu.
18.2 Xcel ist berechtigt, den Nutzungsvertrag und die Rechte und Ansprüche hieraus ohne Zustimmung der Kunden ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen oder abzutreten. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, sich vom Nutzungsvertrag zu lösen.
18.3 Kunden sind nicht berechtigt, den Nutzungsvertrag und die Rechte und Ansprüche hieraus ohne Zustimmung von Xcel ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen oder abzutreten.
18.4 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags sowie der Vertragsbestandteile bedürfen der Textform.
18.5 Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen den Kunden und Xcel gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts.
18.6 Die Vertrags- und Verhandlungssprache ist Deutsch.
18.7 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt entsprechend auch für undurchführbare Bestimmungen und Regelungslücken.
Stand: 18.06.2026